Allgemeine Geschäftsbedingungen für LabelFix

§ 1 Anbieter

LabelFix ist ein Online-Dienst der equinux AG, Zeitpunkt Haus, Dr.-Johann-Heitzer-Str. 4, 85757 Karlsfeld/München, Deutschland.

E-Mail: sales@equinux.de

§ 2 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Dienstes "LabelFix" unter labelfix.equinux.com.

Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, equinux stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 3 Leistungsbeschreibung

LabelFix stellt eine technische Hilfestellung im Zusammenhang mit vom Nutzer bereitgestellten Rücksende- oder Versandinformationen bereit. Umfang, Darstellung und Verfügbarkeit einzelner Funktionen können sich jederzeit ändern.

equinux übernimmt keine Gewähr dafür, dass übermittelte Informationen vollständig, zutreffend oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind oder dass durch die Nutzung von LabelFix ein bestimmtes Ergebnis erzielt wird. Insbesondere übernimmt equinux keine Garantie dafür, dass LabelFix jederzeit fehlerfrei funktioniert, dass erzeugte oder angezeigte Ergebnisse rechtlich einwandfrei sind oder dass sie in einem konkreten Fall verwendet werden dürfen.

LabelFix ist kein Paketdienstleister, Versandunternehmen oder Vertragspartner des jeweiligen Versand- oder Rücksendevertrags. Die tatsächliche Annahme, Beförderung, Gültigkeit oder Verarbeitung eines Labels durch einen Paketdienstleister liegt außerhalb des Einflussbereichs von equinux.

§ 4 Nutzungsvoraussetzungen

Der Nutzer darf LabelFix nur für eigene, rechtmäßig erhaltene Rücksende- oder Versandunterlagen verwenden.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die hochgeladenen QR-Codes, Barcodes, PDFs, Bilder und sonstigen Daten richtig, vollständig und zur Nutzung durch ihn berechtigt sind.

Eine Nutzung zur Manipulation, Fälschung, missbräuchlichen Verlängerung oder unberechtigten Verwendung von Versand- oder Rücksendedaten ist untersagt.

§ 5 Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses

Ein Nutzungsverhältnis kommt zustande, sobald der Nutzer den Dienst verwendet und dabei Daten zur Verarbeitung an LabelFix übermittelt.

Soweit LabelFix unentgeltlich bereitgestellt wird, besteht kein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit, bestimmte Funktionen oder fortlaufenden Betrieb des Dienstes.

§ 6 Preise und Zahlung

Die Nutzung von LabelFix ist derzeit unentgeltlich.

Sollten künftig kostenpflichtige Funktionen angeboten werden, werden Preis, Leistungsumfang und Zahlungsbedingungen vor Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistung angezeigt. Eine Zahlungspflicht entsteht nur, wenn der Nutzer eine kostenpflichtige Leistung ausdrücklich bestellt.

§ 7 Verfügbarkeit und Änderungen des Dienstes

equinux bemüht sich um eine möglichst störungsfreie Bereitstellung von LabelFix. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert.

equinux kann LabelFix jederzeit ändern, erweitern, einschränken oder einstellen, insbesondere aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen.

§ 8 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, nur eigene oder berechtigt genutzte Labeldaten hochzuladen, keine rechtswidrigen, schädlichen oder manipulativen Inhalte zu übermitteln, den Dienst nicht automatisiert, missbräuchlich oder übermäßig zu belasten und erzeugte QR-Codes und PDF-Labels vor Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen.

§ 9 Versand per SMS oder E-Mail

Soweit LabelFix die Übermittlung eines erzeugten Labels per SMS oder E-Mail anbietet, erfolgt die Zustellung an die vom Nutzer angegebene Telefonnummer oder E-Mail-Adresse.

Der Nutzer ist für die Richtigkeit der angegebenen Kontaktdaten verantwortlich. equinux übernimmt keine Gewähr dafür, dass SMS oder E-Mails in jedem Fall zugestellt, vom Endgerät angezeigt oder vom Empfänger rechtzeitig abgerufen werden.

§ 10 Keine Garantie für Annahme durch Paketdienstleister

LabelFix erzeugt technische Daten auf Grundlage der vom Nutzer bereitgestellten Informationen. equinux übernimmt keine Garantie dafür, dass ein erzeugter QR-Code oder ein erzeugtes PDF-Label von DHL, Hermes oder einem anderen Paketdienstleister angenommen oder verarbeitet wird.

Insbesondere kann die Annahme eines Labels von Bedingungen des Paketdienstleisters, internen Prüfungen, Fristen, Retourenregeln, Händlervereinbarungen oder technischen Systemen des Paketdienstleisters abhängen.

Der Nutzer bleibt selbst dafür verantwortlich zu prüfen, ob die Nutzung der bereitgestellten oder erzeugten Informationen im jeweiligen Einzelfall zulässig, richtig und zweckmäßig ist.

§ 11 Datenschutz

equinux verarbeitet personenbezogene Daten nur nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften und der Datenschutzerklärung.

Bei der Nutzung von LabelFix können insbesondere hochgeladene Labeldaten, QR-Code-Inhalte, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, technische Protokolldaten und erzeugte Labeldateien verarbeitet werden, soweit dies zur Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist.

§ 12 Rechte an erzeugten Inhalten

Soweit durch LabelFix neue QR-Codes, PDF-Dateien oder sonstige technische Ausgaben erzeugt werden, darf der Nutzer diese für den vorgesehenen Rücksende- oder Versandzweck verwenden.

Rechte Dritter, insbesondere Rechte des Paketdienstleisters oder des ursprünglichen Händlers, bleiben unberührt.

§ 13 Gewährleistung

Für unentgeltlich bereitgestellte Leistungen haftet equinux nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften für unentgeltliche Leistungen.

Soweit LabelFix künftig kostenpflichtig angeboten wird, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit diese AGB keine wirksamen abweichenden Regelungen enthalten.

§ 14 Haftung

equinux haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet equinux nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung von equinux ausgeschlossen.

§ 15 Widerrufsrecht für Verbraucher

Soweit LabelFix unentgeltlich genutzt wird, entsteht keine Zahlungspflicht des Nutzers.

Sollten künftig kostenpflichtige digitale Dienstleistungen angeboten werden, steht Verbrauchern grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über dieses Widerrufsrecht wird der Nutzer vor Abschluss einer kostenpflichtigen Bestellung gesondert informiert.

Bei digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zustimmt, dass equinux vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.

§ 16 Streitbeilegung

equinux nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

§ 17 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 18 Gerichtsstand

Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. equinux ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 19 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -